Rechtsprechung & digitale Justiz

Von Prof. Dr. Henning Müller Während der Gesetzgeber mit den letzten Gesetzgebungsvorhaben im eJustice-Bereich eher den digitalen Status quo weiterentwickelt und Defizite ausgebügelt hatte, schickt er sich mit einem nunmehr vorliegenden Regierungsentwurf eines Gesetzes zur Entwicklung und Erprobung eines Online-Verfahrens in […]

Von Detlef Burhoff Im Frühjahr 2024 hat die Bundesregierung ihren Gesetzesentwurf zur weiteren Digitalisierung der Justiz v. 6.3.2024 – (BT-Drucks. 20/10943 = BR-Drucks. 126/24) veröffentlicht. Das Gesetzgebungsverfahren lief schneller als erwartet und der Gesetzesentwurf hat inzwischen das Gesetzgebungsverfahren durchlaufen. Das „Gesetz

Von Dr. Christian Schlicht Im Juni 2024 hat der Bundestag die Beschlussempfehlung des Vermittlungsausschusses zum Gesetz zur Förderung des Einsatzes von Videokonferenztechnik angenommen. Nahezu zeitgleich hat das Bundesministerium der Justiz (BMJ) den Entwurf eines Gesetzes zur Entwicklung und Erprobung eines Online-Verfahrens

Von Prof. Dr. Henning Müller Mit „Mein Justizpostfach“ ging im Herbst 2023 ein neues Portal in einen Pilotbetrieb, das große Hoffnungen weckt, auch Bürgerinnen und Bürgern einen Zugang zum elektronischen Rechtsverkehr mit den Gerichten zu ermöglichen. Der elektronische Rechtsverkehr mit den

Seit dem ChatGPT-Hype Ende 2022 drängen immer mehr KI-Anwendungen für den Rechtsbereich auf den Markt. Die Anwendungen sind vielfältig: Legal-Monitoring, Vertragsgestaltung, Dokumentenanalyse, Chatbots und viele mehr. Die Anbieter dieser Lösungen sehen sich nunmehr der geplanten KI-Regulierung ausgesetzt. Diese ist noch

Von Benedikt M. Quarch und Jan Neumann Nachdem der erste Teil des Beitrags zum Thema Legal Tech (Sammelklage-)Inkasso den Status Quo für Rechtsdienstleister zusammengefasst hat, zeigt dieser zweite Teil vor aktuellem Hintergrund auf, welche weiteren Schritte für echte Rechtssicherheit beim Legal

Von Benedikt M. Quarch und Jan Neumann Welche Tätigkeiten von Rechtsdienstleistern sind von der Inkassoerlaubnis des § 10 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 RDG gedeckt, bzw. bei welchen Tätigkeiten wird sie überschritten? Im November 2019 bestätigte der BGH zunächst mit

Zum 1.10.2018 stellte das Arbeitsgericht Stuttgart als erstes Gericht in Deutschland vollständig auf die elektronische Aktenführung um. Hat der Umstieg auf die E-Akte beim Arbeitsgericht zu einer Kostensenkung geführt? Wie lassen sich Verhandlungen per Videokonferenz mit dem Prinzip der Saalöffentlichkeit