Rechtsprechung & digitale Justiz

Zum 1.10.2018 stellte das Arbeitsgericht Stuttgart als erstes Gericht in Deutschland vollständig auf die elektronische Aktenführung um. Hat der Umstieg auf die E-Akte beim Arbeitsgericht zu einer Kostensenkung geführt? Wie lassen sich Verhandlungen per Videokonferenz mit dem Prinzip der Saalöffentlichkeit …

Vier Jahre papierlose Arbeit am Arbeitsgericht Stuttgart (Teil 2)

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Vor sechs Jahren startete am Arbeitsgericht Stuttgart, dem drittgrößten Arbeitsgericht Deutschlands, ein Pilotprojekt zur papierlosen Gerichtsakte. Zum 1.10.2018 stellte das Gericht als erstes in Deutschland vollständig auf die elektronische Aktenführung um. Wie sieht der Arbeitsalltag am papierlosen Gericht aus? Und …

Vier Jahre papierlose Arbeit am Arbeitsgericht Stuttgart (Teil 1)

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Anwaltliche Erfolgshonorare waren lange Zeit unerwünscht, obgleich es sich dabei um eine sowohl für Anwältinnen und Anwälte wie auch Mandantinnen und Mandanten interessengerechte Regelung zur Vergütung des Arbeitsaufwandes handelt. Die „Organe der Rechtspolitik“ in Deutschland wollten verhindern, dass die „Organe …

Erfolgshonorare: Luftnummer oder echter Mehrwert für die Anwaltschaft?

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VonTom Braegelmann Selina Schmidt Die Rechtslage ist weiterhin unübersichtlich und der BGH stupst an die Grenzen seiner rechtspolitischen Gestaltungsfähigkeit. Eine Einordnung des BGH-Urteils im Fall Smartlaw von Selina Schmidt und Tom Braegelmann. Die Legal Tech-Szene könnte sich über den Sieg …

Vertragsgenerator Smartlaw ist zulässig – die Bedeutung des BGH-Urteils für den Rechtsmarkt Weiterlesen

VonMarkus Hartung „Anwältinnen und Anwälte unterliegen anderen Regeln als Legal Tech-Unternehmen, auch wenn sie dasselbe tun.“ Dies beschreibt den Umstand, den das sogenannte Legal Tech-Gesetz, das am 1. Oktober in Kraft tritt, auflösen soll, ganz treffend. Das Gesetz zur Förderung …

Legal Tech-Gesetz ab 1. Oktober in Kraft: Echter Fortschritt für den Zugang zum Recht?

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VonNadia Neuendorf Am 1.10.2021 tritt das Legal Tech-Gesetz (oder richtig formuliert: Gesetz zur Förderung verbrauchergerechter Angebote im Rechtsdienstleistungsmarkt) in Kraft. Doch was genau bedeutet das Gesetz für die Arbeit von Anwältinnen und Anwälten? Und sorgt es tatsächlich für die erhoffte …

Das neue Legal Tech-Gesetz: Was bringt es Kanzleien wirklich?

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VonDr. Frank Remmertz Nach langen Vorbereitungen und zähen Verhandlungen hat der Bundestag am 10.06.2021 die sog. „große“ BRAO-Reform noch rechtzeitig in dieser Legislaturperiode verabschiedet. Zuletzt hatte der Rechtsausschuss des Bundestages noch kleinere Änderungen an dem „Gesetz zur Neuregelung des Berufsrechts …

BRAO-Reform und Legal Tech: Mehr Freiheiten für die Anwaltschaft Weiterlesen

VonTim Günther Nachdem der BGH im Jahr 2019 mit der „wenigermiete.de“-Entscheidung die Weichen für einen weiten Inkassobegriff gestellt und damit ein breites Feld für die Legal Tech-Branche geöffnet hatte, rief dies zugleich den Gesetzgeber auf den Plan. Insbesondere die Anwaltschaft …

Das neue „Legal Tech“-Gesetz: Kompromiss für Anwaltschaft und Inkassobranche? Weiterlesen

VonPeggy Fiebig Anwaltsorganisationen und Legal Tech-Unternehmen haben diametral entgegenstehende Auffassungen darüber, wer künftig in welchem Umfang Rechtsdienstleistungen erbringen darf. Das zeigte sich gestern in einer Sachverständigenanhörung des Bundestages zum Entwurf eines Gesetzes zur Förderung verbrauchergerechte Angebote im Rechtsdienstleistungsmarkt. Seit mittlerweile …

Über Erfolgshonorare, Inkassobefugnis und Legal Techs
Rechtsausschuss zu Neuregelungen im RVG und RDG Weiterlesen

VonTim Günther Im Jahr 2019 hatte der BGH der Legal Tech-Branche mit der „wenigermiete.de“-Entscheidung (Urteil vom 27.11.2019 – VIII ZR 285/18) einen Aufschwung beschert, welcher bei Teilen der Anwaltschaft Ängste vor einem Ende des sog. „Anwaltsmonopols“ schürte. Einzelne Landgerichte (bspw. …

Der Entwurf eines „Legal Tech“-Gesetzes: Stärkung der Anwaltschaft? Weiterlesen