Rechtsprechung und digitale Justiz

Im Zuge der Digitalisierung des Rechtsmarktes muss sich auch die Justiz, beispielsweise mit den Befugnissen von Online-Portalen auseinandersetzen. Hier finden Sie eine Auswahl an Kommentaren von richtungsweisenden Gerichtsurteilen zum Thema Legal Tech.

Smartlaw OLG

Legal Tech-Land ist doch nicht abgebrannt – ein Kommentar von Tom Braegelmann zum Smartlaw-Urteil des OLG Köln

Von Tom Braegelmann Anmerkung zum Smartlaw-Urteil des OLG Köln vom 19. Juni 2020, Az.6 U 263/19 Der Vertragsgenerator Smartlaw ist doch erlaubt, denn das OLG Köln hat das Urteil des LG ...
OLG Köln

smartlaw-Urteil: OLG Köln erklärt Vertragsgenerator für zulässig

Von Bettina Taylor Das OLG Köln hat im Rechtsstreit um den Vertragsgenerator smartlaw der Berufung des Betreibers Wolters Kluwer Deutschland GmbH (WKD) stattgegeben und damit das Urteil des LG Köln, das ...
Rechtsausschuss Legal Tech

Zur Anhörung im Rechtsausschuss in Sachen Legal Tech – Der Zugang zum Recht als oberste Prämisse?

Von Ina Jähne Ein Kommentar von Ina Jähne - Rechtsanwältin und Partnerin bei Jähne Günther Rechtsanwälte PartGmbB Ja, es gab ein Leben vor der Coronakrise und die Themen, die uns „davor" ...
Anhörung Legal Tech

Wie viel nichtanwaltliche Rechtsdienstleister verträgt der Rechtsstaat?Anhörung im Rechtsausschuss zu Legal Techs, RDG und anwaltlichem Berufsrecht

Von Peggy Fiebig Am 11. März hat sich der Rechtsausschuss des Bundestages mit der Digitalisierung der Rechtsberatung befasst. Konkret ging es um zwei Gesetzentwürfe aus der Opposition, mit denen auf die ...
Fremdbesitzverbot

Plädoyer für ein zukunftsfähiges Berufsrecht – Kommentar von Roman Müller-Böhm, MdB (FDP)

Von Roman Müller-Böhm Auch wenn die Mehrheit der Politik Legal Tech noch immer stiefmütterlich behandelt, hat das vergangene Jahr zumindest ein paar rechtspolitische Lichtblicke gebracht: Nachdem die Fraktion der Freien Demokraten ...
BGH-Urteil wenigermiete.de

Weiter als gedacht – BGH entscheidet über Inkassoerlaubnis und Legal Tech
Urteil zum Portal wenigermiete.de

Von Peggy Fiebig Mit seiner Entscheidung zur Zulässigkeit des Geschäftsmodells von wenigermiete.de hat der Bundesgerichtshof gestern ein Grundsatzurteil getroffen: Legal Tech-Unternehmen, die mit einer sogenannten Inkassoerlaubnis Ansprüche ihrer Kunden durchsetzen und ...
smartlaw

smartlaw-Urteil: Standardisierte Fallbearbeitung kann die individuelle Rechtsberatung sinnvoll ergänzen

Von Christian Lindemann Am 8. Oktober 2019 hat das Landgericht Köln das Angebot smartlaw für unzulässig nach dem Rechtsdienstleistungsgesetz befunden. Wolters Kluwer Deutschland (WKD) wird gegen dieses Urteil Berufung einlegen. Christian ...
Smartlaw-Urteil

Der rechtswidrige digitale Rechtsdokumentengenerator:
Legal Tech kriegt einen (und eins auf den) Deckel

Von Tom Braegelmann Das Landgericht Köln stärkt das Rechtsberatungsmonopol der Anwaltschaft in der Digitalität Welche Folgen hat das Urteil im smartlaw-Fall für die gesamte Legal Tech-Branche und ist es rechtspolitisch überhaupt ...
Smartlaw-Urteil

Der rechtswidrige digitale Rechtsdokumentengenerator
Teil II: Wann ist etwas eine bloß schematische rechtliche Prüfung und wann nicht?

Von Tom Braegelmann Wann ist etwas eine bloß schematische rechtliche Prüfung und wann nicht? Am wichtigsten ist im Urteil des LG Köln die Feststellung, dass aus Sicht des Gerichtes ein digitaler ...
Smartlaw-Urteil

Der rechtswidrige digitale Rechtsdokumentengenerator
Teil III: Wozu und welche Art von Legal Tech? Legal Tech für alle?

Von Tom Braegelmann Wozu und welche Art von Legal Tech? Legal Tech für alle? Legal Tech als Antwort auf den steigenden Juristenmangel? Kann die Anwaltschaft den Bedarf an Rechtsberatung noch stemmen? ...
Anwaltssuchdienste

Richtungsweisendes Urteil? Vertragsgenerator vom LG Köln für unzulässig erklärt

Von Bettina Taylor Das Landgericht Köln hat am 8.10.2019 den Vertragsgenerator „smartlaw" für unzulässig erklärt. Das berichtet die Hanseatische Rechtsanwaltskammer Hamburg in einer Pressemitteilung. Das Legal Tech-Angebot verstoße gegen das Rechtsdienstleistungsgesetz ...
BRAO-Reform

BRAO-Reform: Erste Schritte zu mehr Legal Tech? Die wichtigsten Eckpunkte im Überblick

Von Patrick Prior Am 27.8.19 legte das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz das Papier „Eckpunkte für eine Neuregelung des Berufsrechts der anwaltlichen Berufsausübungsgesellschaften" vor. Nachdem im Jahr 2017 die sogenannte ...
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