Rechtsprechung und digitale Justiz

Im Zuge der Digitalisierung des Rechtsmarktes muss sich auch die Justiz, beispielsweise mit den Befugnissen von Online-Portalen auseinandersetzen. Hier finden Sie eine Auswahl an Kommentaren von richtungsweisenden Gerichtsurteilen zum Thema Legal Tech.

Anhörung Legal Tech

Wie viel nichtanwaltliche Rechtsdienstleister verträgt der Rechtsstaat?Anhörung im Rechtsausschuss zu Legal Techs, RDG und anwaltlichem Berufsrecht

Von Peggy Fiebig Am 11. März hat sich der Rechtsausschuss des Bundestages mit der Digitalisierung der Rechtsberatung befasst. Konkret ging es um zwei Gesetzentwürfe aus der Opposition, mit denen auf die ...
Fremdbesitzverbot

Plädoyer für ein zukunftsfähiges Berufsrecht – Kommentar von Roman Müller-Böhm, MdB (FDP)

Von Roman Müller-Böhm Auch wenn die Mehrheit der Politik Legal Tech noch immer stiefmütterlich behandelt, hat das vergangene Jahr zumindest ein paar rechtspolitische Lichtblicke gebracht: Nachdem die Fraktion der Freien Demokraten ...
BGH-Urteil wenigermiete.de

Weiter als gedacht – BGH entscheidet über Inkassoerlaubnis und Legal Tech
Urteil zum Portal wenigermiete.de

Von Peggy Fiebig Mit seiner Entscheidung zur Zulässigkeit des Geschäftsmodells von wenigermiete.de hat der Bundesgerichtshof gestern ein Grundsatzurteil getroffen: Legal Tech-Unternehmen, die mit einer sogenannten Inkassoerlaubnis Ansprüche ihrer Kunden durchsetzen und ...
smartlaw

smartlaw-Urteil: Standardisierte Fallbearbeitung kann die individuelle Rechtsberatung sinnvoll ergänzen

Von Christian Lindemann Am 8. Oktober 2019 hat das Landgericht Köln das Angebot smartlaw für unzulässig nach dem Rechtsdienstleistungsgesetz befunden. Wolters Kluwer Deutschland (WKD) wird gegen dieses Urteil Berufung einlegen. Christian ...
Smartlaw-Urteil

Der rechtswidrige digitale Rechtsdokumentengenerator:
Legal Tech kriegt einen (und eins auf den) Deckel

Von Tom Braegelmann Das Landgericht Köln stärkt das Rechtsberatungsmonopol der Anwaltschaft in der Digitalität Welche Folgen hat das Urteil im smartlaw-Fall für die gesamte Legal Tech-Branche und ist es rechtspolitisch überhaupt ...
Smartlaw-Urteil

Der rechtswidrige digitale Rechtsdokumentengenerator
Teil II: Wann ist etwas eine bloß schematische rechtliche Prüfung und wann nicht?

Von Tom Braegelmann Wann ist etwas eine bloß schematische rechtliche Prüfung und wann nicht? Am wichtigsten ist im Urteil des LG Köln die Feststellung, dass aus Sicht des Gerichtes ein digitaler ...
Smartlaw-Urteil

Der rechtswidrige digitale Rechtsdokumentengenerator
Teil III: Wozu und welche Art von Legal Tech? Legal Tech für alle?

Von Tom Braegelmann Wozu und welche Art von Legal Tech? Legal Tech für alle? Legal Tech als Antwort auf den steigenden Juristenmangel? Kann die Anwaltschaft den Bedarf an Rechtsberatung noch stemmen? ...
Anwaltssuchdienste

Richtungsweisendes Urteil? Vertragsgenerator vom LG Köln für unzulässig erklärt

Von Bettina Taylor Das Landgericht Köln hat am 8.10.2019 den Vertragsgenerator „smartlaw" für unzulässig erklärt. Das berichtet die Hanseatische Rechtsanwaltskammer Hamburg in einer Pressemitteilung. Das Legal Tech-Angebot verstoße gegen das Rechtsdienstleistungsgesetz ...
BRAO-Reform

BRAO-Reform: Erste Schritte zu mehr Legal Tech? Die wichtigsten Eckpunkte im Überblick

Von Patrick Prior Am 27.8.19 legte das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz das Papier „Eckpunkte für eine Neuregelung des Berufsrechts der anwaltlichen Berufsausübungsgesellschaften" vor. Nachdem im Jahr 2017 die sogenannte ...
Fristenkontrolle

BGH-Beschluss zur elektronischen Fristenkontrolle: Die Sichtweise der Software-Anbieter

Von Softwareindustrieverband Elektronischer Rechtsverkehr Im legal-tech.de-Fachgespräch zwischen den Legal Tech-Experten Dr. Christina-Maria Leeb und Markus Hartung zum BGH-Beschluss zur elektronischen Fristenkontrolle wurde auch Kritik an die Anwaltssoftwarehersteller geäußert. Was sagen diese ...
Fristenkontrolle

Expertengespräch zur elektronischen Fristenkontrolle – Ist die Rechtsprechung noch zeitgemäß?

Von Dr. Christina-Maria Leeb & Markus Hartung Während Anwaltskanzleien immer digitaler werden, hält die Rechtsprechung an analogen Arbeitsweisen fest. So hat der BGH unlängst entschieden (Beschluss vom 28. Februar 2019 - ...
Smart Sentencing

Smart Sentencing: Legal Tech in der Strafzumessung

Von Prof. Dr. Dr. Frauke Rostalski Im März 2019 wurde an der Universität zu Köln unter der wissenschaftlichen Leitung von Frau Prof. Dr. Dr. Frauke Rostalski das Legal Tech Lab Cologne ...
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