Rechtsprechung und digitale Justiz

Im Zuge der Digitalisierung des Rechtsmarktes muss sich auch die Justiz, beispielsweise mit den Befugnissen von Online-Portalen auseinandersetzen. Hier finden Sie eine Auswahl an Kommentaren von richtungsweisenden Gerichtsurteilen zum Thema Legal Tech.

BRAO-Reform

BRAO-Reform und Legal Tech: Mehr Freiheiten für die Anwaltschaft

Von Dr. Frank Remmertz Nach langen Vorbereitungen und zähen Verhandlungen hat der Bundestag am 10.06.2021 die sog. „große“ BRAO-Reform noch rechtzeitig in dieser Legislaturperiode verabschiedet. Zuletzt hatte der Rechtsausschuss des Bundestages ...
Legal Tech-Gesetz

Das neue „Legal Tech“-Gesetz: Kompromiss für Anwaltschaft und Inkassobranche?

Von Tim Günther Nachdem der BGH im Jahr 2019 mit der „wenigermiete.de"-Entscheidung die Weichen für einen weiten Inkassobegriff gestellt und damit ein breites Feld für die Legal Tech-Branche geöffnet hatte, rief ...
Rechtsausschuss Legal Tech

Über Erfolgshonorare, Inkassobefugnis und Legal Techs
Rechtsausschuss zu Neuregelungen im RVG und RDG

Von Peggy Fiebig Anwaltsorganisationen und Legal Tech-Unternehmen haben diametral entgegenstehende Auffassungen darüber, wer künftig in welchem Umfang Rechtsdienstleistungen erbringen darf. Das zeigte sich gestern in einer Sachverständigenanhörung des Bundestages zum Entwurf ...
Legal Tech-Gesetz

Der Entwurf eines „Legal Tech“-Gesetzes: Stärkung der Anwaltschaft?

Von Tim Günther Im Jahr 2019 hatte der BGH der Legal Tech-Branche mit der „wenigermiete.de"-Entscheidung (Urteil vom 27.11.2019 - VIII ZR 285/18) einen Aufschwung beschert, welcher bei Teilen der Anwaltschaft Ängste ...
Schrems II

Die Auswirkungen des Schrems-II-Urteils in der Praxis

Von Dr. Lutz Martin Keppeler Nachdem der österreichische Datenschutzaktivist Max Schrems bereits 2013 gegen die Weitergabe von personenbezogenen Daten durch Facebook an US-Geheimdienste klagte, hatte der EuGH das ursprünglich zwischen der ...

Neue Studie zum RDG: Impuls für einen Gesetzentwurf zu Legal Tech

Von Gerald Häfner Legal Tech ist nicht mehr aufzuhalten. Bisher aber verschläft der Gesetzgeber die sich daraus ergebenden Regulierungserfordernisse und lehnt Reformierungsvorschläge zum Rechtsdienstleistungsgesetz (RDG) ab. Eine neue Grundlagenstudie arbeitet nicht ...
KI-Strategie EU

Wie kann (und sollte) Europa mit KI umgehen?

Von Philipp Kürth Überschattet von Shutdowns im privaten und öffentlichen Sektor hat die Bundesregierung im Juni diesen Jahres zu keinem geringeren Thema Stellung genommen als der „letzten Erfindung, die der Mensch ...
Legal Tech Rechtsprechung

The legal path for Legal Tech – was hat die bisherige Rechtsprechung gebracht?

Von Benjamin Förder und Lucas Schönborn Die Legal Tech-Branche floriert - vor wenigen Jahren noch ein Fachwort, mit dem nicht einmal die Anwaltschaft flächendeckend vertraut war, ist Legal Tech inzwischen in ...

Was Gerichte „können“ – Coronapandemie offenbart Defizite bei der IT-Ausstattung der Gerichte

Von Martin Lose Die Coronapandemie hat in den vergangenen Monaten das öffentliche Leben erheblich eingeschränkt. Die Auswirkungen des Lockdowns sind dramatisch, gleichwohl kann man es auch als Glücksfall sehen, dass er ...
Schrems II

Keine Daten mehr ins EU-Ausland: Was bedeutet das EuGH-Urteil Schrems II für Anwältinnen und Anwälte?

Von Dr. Niels Beisinghoff Das sogenannte Schrems-II-Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) markiert eine Zäsur im Datenschutzrecht. Ab sofort ist im Zweifelsfall anzunehmen, dass die Übertragung personenbezogener Daten in die USA sowie ...
Legal Tech Massenverfahren

Legal Tech in Massenverfahren Wie viel Standardisierung erlaubt die ZPO?

Von Dr. Frank Remmertz Die anwaltliche Vertretung einer Vielzahl von Klägern in Massenverfahren ist ohne den Einsatz von Legal Tech-Anwendungen praktisch nicht mehr durchführbar und führt natürlich auch zu Kostenvorteilen und ...
Geschäftsgebühr Legal Tech

Entscheidung des AG Köln: Anwaltliche Geschäftsgebühr durch und mit Legal Tech

Von Dr. Christina-Maria Leeb und Katherine Kitur In einem kürzlich veröffentlichten Urteil (AG Köln v. 05.03.2020 - 120 C 137/19) hat das Amtsgericht Köln entschieden, dass der Vergütungstatbestand der anwaltlichen Geschäftsgebühr ...
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