Rechtsprechung & digitale Justiz

smartlaw

smartlaw-Urteil: Standardisierte Fallbearbeitung kann die individuelle Rechtsberatung sinnvoll ergänzen

Von Christian Lindemann Am 8. Oktober 2019 hat das Landgericht Köln das Angebot smartlaw für unzulässig nach dem Rechtsdienstleistungsgesetz befunden. Wolters Kluwer Deutschland (WKD) wird gegen dieses Urteil Berufung einlegen. Christian Lindemann, Geschäftsführer und Leiter des Geschäftsbereichs Legal bei WKD, erläutert […]

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Smartlaw-Urteil

Der rechtswidrige digitale Rechtsdokumentengenerator:
Legal Tech kriegt einen (und eins auf den) Deckel

Von Tom Braegelmann Das Landgericht Köln stärkt das Rechtsberatungsmonopol der Anwaltschaft in der Digitalität Welche Folgen hat das Urteil im smartlaw-Fall für die gesamte Legal Tech-Branche und ist es rechtspolitisch überhaupt noch zeitgemäß? – Ein dreiteiliger Kommentar von Tom Braegelmann, BBL

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Legal Tech kriegt einen (und eins auf den) Deckel
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Smartlaw-Urteil

Der rechtswidrige digitale Rechtsdokumentengenerator
Teil II: Wann ist etwas eine bloß schematische rechtliche Prüfung und wann nicht?

Von Tom Braegelmann Wann ist etwas eine bloß schematische rechtliche Prüfung und wann nicht? Am wichtigsten ist im Urteil des LG Köln die Feststellung, dass aus Sicht des Gerichtes ein digitaler Vertragsgenerator grds. tatsächlich und stets eine rechtliche Prüfung vornimmt, anders

Der rechtswidrige digitale Rechtsdokumentengenerator
Teil II: Wann ist etwas eine bloß schematische rechtliche Prüfung und wann nicht?
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Smartlaw-Urteil

Der rechtswidrige digitale Rechtsdokumentengenerator
Teil III: Wozu und welche Art von Legal Tech? Legal Tech für alle?

Von Tom Braegelmann Wozu und welche Art von Legal Tech? Legal Tech für alle? Legal Tech als Antwort auf den steigenden Juristenmangel? Kann die Anwaltschaft den Bedarf an Rechtsberatung noch stemmen? Kann es sein, dass die in den letzten Jahren stark

Der rechtswidrige digitale Rechtsdokumentengenerator
Teil III: Wozu und welche Art von Legal Tech? Legal Tech für alle?
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Anwaltssuchdienste

Richtungsweisendes Urteil? Vertragsgenerator vom LG Köln für unzulässig erklärt

Von Bettina Taylor Das Landgericht Köln hat am 8.10.2019 den Vertragsgenerator „smartlaw“ für unzulässig erklärt. Das berichtet die Hanseatische Rechtsanwaltskammer Hamburg in einer Pressemitteilung. Das Legal Tech-Angebot verstoße gegen das Rechtsdienstleistungsgesetz (RDG) und führe Rechtsratsuchende in die Irre. Die genaue Urteilsbegründung

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BRAO-Reform

BRAO-Reform: Erste Schritte zu mehr Legal Tech? Die wichtigsten Eckpunkte im Überblick

Von Patrick Prior Am 27.8.19 legte das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz das Papier „Eckpunkte für eine Neuregelung des Berufsrechts der anwaltlichen Berufsausübungsgesellschaften“ vor. Nachdem im Jahr 2017 die sogenannte „kleine Reform der BRAO“ deutlich hinter den Erwartungen der Anwaltschaft

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Fristenkontrolle

BGH-Beschluss zur elektronischen Fristenkontrolle: Die Sichtweise der Software-Anbieter

Von Softwareindustrieverband Elektronischer Rechtsverkehr Im legal-tech.de-Fachgespräch zwischen den Legal Tech-Experten Dr. Christina-Maria Leeb und Markus Hartung zum BGH-Beschluss zur elektronischen Fristenkontrolle wurde auch Kritik an die Anwaltssoftwarehersteller geäußert. Was sagen diese dazu? Jetzt bezieht RA Ralph Hecksteden, Geschäftsführer des Software Industrieverband

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Fristenkontrolle

Expertengespräch zur elektronischen Fristenkontrolle – Ist die Rechtsprechung noch zeitgemäß?

Von Dr. Christina-Maria Leeb & Markus Hartung Während Anwaltskanzleien immer digitaler werden, hält die Rechtsprechung an analogen Arbeitsweisen fest. So hat der BGH unlängst entschieden (Beschluss vom 28. Februar 2019 – III ZB 96/18), dass reine Fristenkontrolle per Kanzleisoftware nicht der

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Rechtsdurchsetzung digital gedacht – Justizminister beraten über Legal Tech

Von Peggy Fiebig Mit dem aktuellen Stand im Bereich Legal Tech hat sich in der vergangenen Woche die Justizministerkonferenz (JuMiKo) in Lübeck-Travemünde befasst. Grundlage der Diskussionen war ein Arbeitspapier, das in den vorangegangenen zwei Jahren von Vertretern mehrerer Bundesländer erstellt wurde.

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